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Mitteilungen → Mai 2005


Urteil des OVG Münster vom 4.3.2005
„Verwertbarkeit von Inkontinenzabfällen“

(AZ: 14 A 347/04)

Stellungnahme anlässlich des Berichts
der Wochenzeitschrift „CAREkonkret“ vom 20.5.05


Im genannten Bericht wird vom OVG Münster ein Urteil des VG Aachen vom 6.10.2003 bestätigt, wonach Inkontinenzabfälle, die bei Alten- und Pflegeheimen anfallen, Abfälle zur Verwertung sind, wenn diese einer stofflichen Verwertung zugeführt werden. Im speziellen Fall ist mit der hier beurteilten stofflichen Verwertung die Verwertung nach dem „Knowaste-Verfahren“ angesprochen.

CbE begrüßt dieses Urteil vom Oktober 2003, das am 4.3.2005 bestätigt wurde.

Stellungnahme zur Verwertung von Inko-Systemabfällen:
  • Die energetische Verwertung ist der stofflichen Verwertung gesetzlich gleichgestellt
  • Die energetische Verwertung von Inko-Systemabfällen ist in dafür zugelassenen Anlagen rechtlich zulässig

  • Die „stoffliche“ Verwertung ist aber in jedem Falle vorzuziehen, wenn sie ökonomisch vertretbar ist. Dies ist beim Knowaste-Verfahren der Fall.