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Mitteilungen → Mai 2007


Die DSD-Zeichennutzungsverträge wurden im April 2001 durch eine EU-Verfügung für sittenwidrig erklärt. Die dagegen angestrengte Klage der damaligen DSD AG wurde jetzt im Mai 2007  –  6 Jahre später!  –  vom EU-GH zurückgewiesen.

Wie kann man nur zu ein und demselben Urteil des EU-GH so gegensätzliche Bewertungen vornehmen, wie dies zumindest DSD und BellandVision im Augenblick tun ? Man kann als Außenstehender darüber nur noch schmunzeln.

Ein paar Denkanstöße eines „Außenstehenden“ aber durchaus kompetenten Betrachters:
  • Es könnte sich lohnen, über die Hintergründe der „wirklich kreativen Interpretationen“ der vor Gericht unterlegenen Partei nachzudenken.
  • Dass es jetzt überhaupt zur 5. Novelle zur VerpackV kommt, ist vermutlich mit auf die hervorragende PR- und Lobby-Arbeit der Nutznießer dieser Novelle zurückzuführen.
  • Man könnte die bereits unmittelbar nach der EU-Verfügung im Sommer 2001 eingeleiteten und weiter ausgebauten Aktivitäten auch ganz zutreffend unter die satirische Überschrift: „Honni soit qui mal y pense“ stellen.
Wenn Sie sich für Details zum Thema interessieren, so klicken Sie folgende Internetseiten an: www.gruener-punkt.de und www.bellandvision.de

Dort finden Sie
→ Beim "Grünen Punkt auf der Startseite
"Europ. Gericht erkennt Zahlungsanspruch von DSD für GP an" (24.5.2007)
→ Bei "BellandVision" unter der Rubrik BellandNews
"Ex-Monopolist DSD scheitert vor EU-GH" (24.5.2007)
die jeweiligen  –  sich fundamental unterscheidenden  –  Stellungnahmen zum EU-GH-Urteil.